Unsere Website ist nicht für deine Browserversion optimiert.
Die Mitte Kanton Zürich Stellungnahme zur BZO
Unsere Stellungnahme an den Gemeinderat
Sehr geehrter Gemeinderat,
Die Mitte Thalwil nimmt die Vorschläge der Gemeinde Thalwil für die BZO mit Wohlwollen entgegen. Dies weil die BZO in ausgewogener Art auf unterschiedliche Zielsetzungen ausgerichtet ist:
In all diesen Bereichen sind konkrete Massnahmen vorgesehen, um diese Ziele zu fördern. Den einen gehen sie zu weit, den anderen zu wenig. Der Eindruck der Mitte ist, dass mit der BZO ein gesamthalft ausgeglichenes Paket vorliegt.
Es liegt in der Natur der Sache, dass sich die Zielsetzungen zumindest teilweise widersprechen. Die Unzufriedenheit ist also letztlich bei allen Interessengruppen vorprogrammiert und nicht zu vermeiden. Die Mitte möchte daher kein zusätzliches Öl ins Feuer giessen sondern die Gemeinde auffordern, alle Rückmeldungen ohne Vorurteile anzugehen und allfällige Änderungen vor der Finalisierung aus gesamthafter Sicht zu prüfen, so dass die 4 Ziele weiterhin ausgewogen berücksichtigt werden.
Die Ausgewogenheit ist auch in der Umsetzung notwendig. Die BZO gibt den Rahmen vor. Dieser Rahmen hat einerseits klare Richtwerte. Er enthält aber auch gewollt Unschärfen. Diese geben den Gemeindebehörden in mehreren Punkten ein Ermessen. Dieses Ermessen ist nötig, um im konkreten Fall ausgewogene Entscheide zu fällen, die sowohl soweit möglich die Interessen der direkt Betroffenen berücksichtigen, aber auch die 4 Ziele nicht schädigen, die im allgemeinen Interesse liegen, sondern diese womöglich fördern.
Um sicherzustellen, dass die Umsetzung der BZO unter den Zielsetzungen ausgeglichen ist, regt die Mitte Thalwil die Gemeinde dazu an, ein Monitoring der Zielsetzungen einzuführen. Dieses Monitoring sollte bei allen konkreten Entscheiden beurteilen, wie sehr diese die 4 Zielsetzungen fördern und wie sehr sie diese schwächen. Das Monitoring erlaubt eine Gesamtübersicht zu haben und so im Laufe der Umsetzung in den Einzelentscheidend bei Bedarf ausgleichend zu wirken.
Die zentrale Frage bei der Umsetzung ist aber die Einstellung aller Akteure, der Gemeinde, der Bauherren, der Nachbarn, der unterschiedlichen Interessenvertreter: Wenn alle nur ihr eigenen Interesse zu maximieren versuchen, sind Konflikte und lange Verfahren vorprogrammiert. Wichtige Vorhaben werden verlangsamt und womöglich gar nicht realisiert. Das dient niemandem. Die Gemeinde sollte daher soweit möglich eine vermittelnde Rolle im Dienste der Beteiligten und ihrer Zielsetzungen spielen. Sie sollte dabei die BZO so rigide wie nötig und so flexibel wie möglich umsetzen. Und sie sollte den Dialog unter den direkt Betroffenen fördern. Die anderen Akteure sollten bezüglich ihren Maximalforderungen einen Schritt zurück machen und einen Schritt nach vorn zur besseren Berücksichtigung der 4 Zielsetzungen machen. So ergibt sich ein fruchtbarer Dialog und so kommen die Verfahren schneller durch. Ein solches Vorgehen führt dazu, dass Thalwil mit der neuen BZO tatsächlich noch mehr zu einer wirtschaftlich erfolgreichen Gemeinde wird, in der alle sozialen Schichten und ein reges Gesellschafts-Leben ihren Platz finden, die mit der Umwelt schonend umgeht und auf die Folgen des Klimawandels vorbereitet ist, die ihr Baukultur-Erbe bewahrt und in der die Schönheiten der Natur weiterhin möglichst von vielen genossen werden können.
Mit freundlichen Grüssen
Alex Widmer Co-Präsident Mitte Thalwil im Namen der Mitte Thalwil
