Stellungnahme zur Abfallverordnung

Die Mitte Thalwil will die Katze nicht im (Abfall-)Sack kaufen

Die Mitte Thalwil möchte bezüglich der Abfallverordnung die Katze nicht im (Abfall-) Sack kaufen. In der Vernehmlassung wurde die qualitative Variantenstudie nicht beigelegt. Es ist somit nicht nachvollziehbar, weshalb die Variante Bringschuld am besten abschneidet. Sicherlich spielen dabei die erwähnten Kriterien Umweltbelastung, gesellschaftliche/soziale Aspekte und wirtschaftliche Überlegungen (Investitions- und laufende Kosten) eine wichtige Rolle. Ebenso sollte aber der Respekt des Grundeigentums und das Prinzip der Verhältnismässigkeit. berücksichtigt werden. Sowie die Notwendigkeit, nicht gleichzeitig die Kosten zu erhöhen und Dienstleistungen abzubauen. Dieser Eindruck überwiegt bei der Einführung einer Bringschuld.

Die Mitte Thalwil stellt fest, dass die Abfallstrategie weiterhin ein heterogenes Modell darstellt. Für gewisse Abfallarten gibt es eine reine Holschuld, für andere eine reine Bringschuld. Hingegen hätten hybride Modelle den grossen Vorteil, die Abfallentsorgung für die Einwohner und Betriebe flexibler zu gestalten. Es sind nicht alle an jedem der Sammeltage zu Hause. Wer eine Sammlung verpasst, muss Wochen oder Monate warten, bis sie sich des Abfalls entledigen kann. Die Mitte Thalwil begrüsst Schritte in Richtung hybride Modelle. An einigen zentralen öffentlichen Stellen sollten möglichst alle Abfallarten abgegeben werden können. Öffentliche Sammlungen sollen hingegen weiterhin bestehen bleiben, damit gerade ältere Personen oder solche mit Geh- und Hebbehinderung nicht unnötig belastet werden. Dies gilt inbesondere bei Abfällen deren längere Aufbewahrung unhygienisch ist wie Haushaltkehricht und Bio-Abfällen oder bei schweren Abfällen wir Papier und Karton.

Private Haushalte sollten finanziell möglichst entlastet und es soll möglichst wenig in ihre Privatsphäre und Grundrechte eingegriffen werden, unter Wahrung des Verhältnismässigkeitsprinzip. Der Kauf eines normierten Kehricht-Rollcontainers wie beim Grüngut wäre aus Sicht der Einwohner viel einfacher zu bewerkstelligen als der Bau von öffentlichen UFC-Sammelstellen auf privatem Grund. Damit lägen keine Säcke mehr auf der Strasse und diese werden auch nicht mehr von Tieren gerissen. Es ist nicht einsichtig, weshalb die teuern UFC-Sammelstellen flächendeckend günstiger kommen sollten für die Allgemeinheit als die privaten normierten Rollcontainer für den Kehricht. Rollcontainer kosten pro Haushalt kaum mehr als 60-70 Franken. Bei 10’000 Haushalten wären das nicht mehr als 700’000 CHF, also wesentlich weniger als die flächendeckende Bereitstellung von UFC.

Das Problem des Hebens der Säcke oder Rollcontainer durch die Mitarbeitenden der Abfuhrdienste können mit der Montierung eletronischer Hebemechanismen vermieden werden. So werden die Angestellten entlastet, ohne dass die Privaten damit belastet werden.

Die Eröffnung eines Entsorgungsparks «light» hätte zwar Mehrfolgekosten für die Gemeinde zur Folge, würde aber für viele Einwohner und Betriebe den weiten Weg nach Adliswil oder Horgen einsparen. Zudem würde es das Hybridmodell für alle Abfallarten gewähren. Wer einen Sammeltag verpasst hat sofort eine Alternative.

Die Durchführung der Sammlungen durch den Verband verspricht Effizienzgewinne und reduziert Probleme bei der Rekrutierung des benötigten Personals. Wir ermutigen die Gemeinde, diese Anpassung zügig umzusetzen.

Konkrete Änderungsanträge:

Art. 5 Abs. 3: Streichung von:  /Unterflurcontainer

Art. 5 Abs. 7: Streichung von: «und privaten»

Art. 5 Abs. 8: Streichen

Art. 5 Abs. 9: Streichung von:  /Unterflurcontainer

Art. 5 Abs. 10: Streichen